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StrG als Sondernutzung gelten, werden vom Inkrafttreten dieser Satzung Gebühren nach dieser Satzung erhoben. § 11 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 2018 in Kraft. Welzheim, 05. Dezember 2017 [...] traßengesetzes, jeweils in der gültigen Fassung, folgende Satzung beschlossen: § 1 Sachlicher und örtlicher Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für öffentliche Straßen, die in der Baulast der Stadt [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Welzheim geltend[mehr]

der Stadt Welzheim innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Satzung den Inhalt der Bruttokasse mitzuteilen. § 9 dieser Satzung gilt entsprechend. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt-machung dieser Satzung gegenüber der Stadt Welzheim geltend [...] 9.2 Az.: 968.41 Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) der Stadt Welzheim Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und[mehr]

23. Februar 2016 hat der Gemeinderat der Stadt Welzheim am 06. Dezember 2016 folgende Satzung beschlossen: Satzung über die Festsetzung der Schulbezirke für die Grundschulen der Stadt Welzheim § 1 Festsetzung [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Welzheim geltend [...] Abgrenzungen sind im beiliegenden Lageplan (Anlage 1) farblich markiert. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 2017 in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens-[mehr]

seiner Sitzung am 09. Oktober 2018 beschlossen, eine Satzung über die Zulässigkeit von Werbeanlagen zu erlassen: § 1 Gegenstand der Satzung (1) Die Satzung regelt die Zulässigkeit von Werbeanlagen, die vom [...] weniger als 300 m Luftlinie beträgt. § 2 Geltungsbereich der Satzung (1) Die Satzung gilt für die Gemarkung der Stadt Welzheim. (2) Die Satzung gilt nicht für den Geltungsbereich der Örtlichen Bauvorschrift [...] Regelung. (2) Werden in anderen städtischen Satzungen weitergehende Regelungen zu Werbeanlagen ge- troffen, so gelten diese ergänzend zu den in der Satzung über die Zulässigkeit von Werbeanlagen getroffenen[mehr]

nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). - 2 - § 2 Verpflichtete (1) Die Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die [...] Zuwiderhandlungen mit höchstens 250,00 € geahndet werden. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 1990 in Kraft. Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger Übertragung der Reinigungs-, Räum- [...] 6.13 Az.: 659.041 Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) Geändert am 20.11.2001 zum 01.01.2002 (Euro-Umstellung),[mehr]

folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Welzheim erhebt für Amtshandlungen, die sie auf Veranlassung oder im Inte- resse einzelner vornimmt, Verwaltungsgebühren nach dieser Satzung, soweit [...] der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beige- fügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für Amtshandlungen, für die im Gebührenverzeichnis weder [...] eines Antrags nach § 4 Abs. 4 Satz 3 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Abs. 4 Satz 3 dieser Satzung mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung[mehr]

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ch notwendige Stellplätze Die Zahl der baurechtlich notwendigen Stellplätze ergibt sich aus der Satzung der Stadt Welz- heim über die Erhöhung der Stellplatzverpflichtung für Wohnungen vom 06.02.1996 (rechts- [...] n § 74 Abs. 1 und 7 LBO mit §9 Abs. 4 BauGB i.V.m. §4 GmO/BW am Öffentliche Bekanntmachung der Satzungen und damit Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans und der Örtli- chen Bauvorschriften gem. § 10[mehr]

Verpflichtung nach § 10 oder § 11 dieser Satzung zuwiderhandelt. § 13 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2022 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 11.12 [...] der Stadt Welzheim am 14.Dezember 2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Stadt Welzheim erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Welzheim geltend[mehr]

folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Welzheim erhebt für Amtshandlungen, die sie auf Veranlassung oder im Interesse einzelner vornimmt, Verwaltungsgebühren nach dieser Satzung, soweit [...] der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beige- fügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für Amtshandlungen, für die im Gebührenverzeichnis weder [...] eines Antrags nach § 4 Abs. 4 Satz 3 dieser Satzung entsteht die - 4 - Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Abs. 4 Satz 3 dieser Satzung mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung[mehr]