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Hauptsatzung_Stand_November_2022.pdf

ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Änderungen der Hauptsatzung vom 09. Februar 2021: Änderungssatzung vom 12.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 05.05.2023
Satzung_von_öffentlichen_Spielplätzen_Stand_April_2023.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Welzheim geltend [...] Genehmigung oder die Bekanntma- chung der Satzung verletzt worden sind. Welzheim 10. November 2015 gez. Bernlöhr Bürgermeister Az. 463.0 Änderungen der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze [...] Stadt Welzheim Rems-Murr-Kreis Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze Auf Grund der §§ 4, 10 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung der Bekanntmachung[mehr]

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Dateigröße: 56,13 KB
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Zuletzt geändert: 08.05.2023
Feuerwehrentschädigungssatzung_2021.pdf

jährlichen pauschalen Zuschuss von 800 €. § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2002 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Welzheim geltend [...] -1- Az.: 131.241 Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrentschädigungssatzung – FwES) Zuletzt geändert am 09.02.2021 Aufgrund von § 4 der[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.11.2023
Satzung_zur_Änderung_der_Abwassersatzung_2023_Ausfertigung.pdf

Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Stadt Welzheim Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Welzheim [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.11.2023
Satzung_zur_Änderung_der_Wasserversorgungssatzung_2023_Ausfertigung.pdf

Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Stadt Welzheim Aufgrund der §§ [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Welzheim [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.11.2023
Satzung_über_die_Erhebung_von_Parkgebühren.pdf

hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2023 folgende Satzung beschlossen: §1 Sachlicher Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für alle gebührenpflichtigen Parkplätze auf Gemarkung Welzheim [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Welzheim geltend [...] Stadt Welzheim Rems-Murr-Kreis Satzung über die Erhebung von Parkgebühren Aufgrund von §4 der Gemeindeverordnung in Verbindung mit §2 des Kommunalabgaben- gesetzes und §6a Abs. 6 des Straßenverkehrsgesetzes[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.12.2023
2024_05_06_Neufassung_Satzung_Gebühren_Kinderbetreuungsangebote_2023_konsolidierte_Fassung.pdf

Kindertageseinrichtungen sowie an Grundschulen § 18 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.09.2023 in Kraft. Die bisherige Satzung tritt zum 31.08.2023 außer Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Welzheim [...] Satzung zur Gebührenregelung der Stadt Welzheim für kommunale Kinderbetreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) vom[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.06.2024
Satzung_GA_20210224.pdf

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Zuletzt geändert: 04.11.2021
Haltung eines Kampfhundes - Erlaubnis beantragen

Für die Haltung eines Kampfhundes, der älter als sechs Monate ist, benötigen Sie eine Erlaubnis. Kampfhunde sind Hunde, bei denen von einer gesteigerten Aggressivität und Gefährlichkeit gegenüber Mens[mehr]

Zuletzt geändert: 15.09.2024
Gewerbsmäßige Schaustellung von Personen - Erlaubnis beantragen

Schaustellungen von Personen sind Veranstaltungen, bei denen vor allem das körperliche Aussehen der zur Schau gestellten Personen im Vordergrund steht. Hauptsächlich fallen unter diesen Begriff gewerb[mehr]

Zuletzt geändert: 15.09.2024